Suche: Stadt Ochsenhausen

Die Eichämter in Baden-Württemberg halten an verschiedenen Orten Gewichte bereit, die Sie für unterschiedliche Zwecke mieten können. Es gibt Gewichtssätze mit Gewichten von 1 kg, 2 kg, 5 kg und 10 kg sowie [...] sowie einzelne Gewichtstücke von 20 kg, 50 kg, 200 kg und 500 kg. Bei der Eichung von größeren Industrie- und Fahrzeugwaagen müssen Sie unter Umständen Prüfgewichte bereitstellen bzw. den Transport von[mehr]

Die in Anhang A der EG-Artenschutzverordnung 338/97 genannten Tiere, Pflanzen oder deren Erzeugnisse dürfen nur vermarktet werden, wenn eine Genehmigung erteilt wurde. Wenn Sie Anhang-A-Exemplare zu k[mehr]

Für die Verlegung von Leitungen oder Kabeln benötigen Sie unter Umständen eine Genehmigung. Dies ist insbesondere von der Lage der Leitungen und Kabel abhängig.[mehr]

Sie führen die Vormundschaft und die rechtliche Betreuung in der Regel ehrenamtlich. Erfolgt dies ausnahmsweise berufsmäßig, haben Sie einen Anspruch auf eine Vergütung. Sie richtet sich nach den Best[mehr]

Entgelt bereitgehalten werden. 2. Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitglieder) betreten werden [...] genannten Orten 20 v. H. der elektronisch gezählten Bruttokasse. Bei Verwendung von Chips, Token und dergleichen ist der hierfür maßgebliche Geldwert zugrunde zulegen. - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem [...] Tritt im Laufe eines Kalendermonats an die Stelle eines Gerätes gem. Abs. 1 Nr. 2 oder 3 ein gleichartiges Geräte, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben. Dies gilt auch für die[mehr]

anderen Verfahrensarten zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Gleichbehandlungsgebot Die Teilnehmer an einem Vergabeverfahren müssen gleich behandelt werden, Diskriminierungen (offen oder verdeckt) sind [...] enwerten möglich Hinweis: Zwischen nationalen und EU-weiten Ausschreibungen sind geringfügige Abweichungen, auch im Verfahren, zu beachten. Der Auftraggeber kann zwischen dem offenen und nicht offenen [...] Nur unter engen Voraussetzungen dürfen die anderen Verfahren angewandt werden. Bei Aufträgen im Bereich der Trinkwasser-, der Energieversorgung und des Verkehrs hat der Auftraggeber eine freie Wahl zwischen[mehr]

Sie können einen notwendigen Rechtsstreit nicht selbst finanzieren? Dann können Sie in bestimmten Fällen einen Kostenvorschuss von Ihrer Ehefrau oder Ihrem Ehemann beziehungsweise Ihrer eingetragenen [mehr]

Sie haben sich erfolgreich bei einer Adoptionsvermittlungsstelle beworben und ein Kind in Adoptionspflege in Ihren Haushalt aufgenommen. Nun möchten Sie das Kind adoptieren. Eine Adoption ist erst rechtsgültig[mehr]

Wird ein Verein aufgelöst, so folgt regelmäßig die Liquidation. In der Liquidation wird der Verein abgewickelt. Falls erforderlich, werden die laufenden Geschäfte beendet, offene Forderungen eingetrie[mehr]

Wenn Sie einen Verein gründen, ist dieser ohne Eintragung in das Vereinsregister nicht rechtsfähig. Dies hat für die im Namen des Vereins handelnden Personen Folgen. Ist der Verein nicht rechtsfähig, [mehr]