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Satzungen & Verordnungen
Hauptbereich
Ortsrecht der Stadt Ochsenhausen
In dieser Rubrik finden Sie die wichtigen Satzungen und Verordnungen der Stadt Ochsenhausen.
Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung der Stadt Ochsenhausen
Stand 25. Oktober 2023
Verwaltungsgebührensatzung
Stand 26. Juli 2016
Benutzungsordnung für die Jugendmusikschule der Stadt Ochsenhausen
Stand 24. Juni 2014
Gebührensatzung für die Jugendmusikschule der Stadt Ochsenhausen
Stand 1. September 2023
Benutzungsordnung für Räume und Sportstätten der Stadt Ochsenhausen, Fassung 2017
Stand 14. November 2017 (in Kraft bis 08.09.2024)
Benutzungsordnung für Räume und Sportstätten der Stadt Ochsenhausen, Fassung 2024
Stand 14. Mai 2024 (in Kraft ab 09.09.2024)
Grundsätze für die Förderung der örtlichen Vereine (Vereinsförderrichtlinien)
Stand 1. August 2024
Antrag auf Grundbetrag und Jugendzuschlag (§ 3 der Vereinsförderrichtlinien)
Abgabefrist: 30.06.2025
Antrag auf Veranstaltungszuschlag (§ 3 der Vereinsförderrichtlinien)
Abgabefrist: im Jahr der Veranstaltung
Antrag auf Zuschuss für Investitionsvorhaben (§ 4 der Vereinsförderrichtlinien)
Abgabefrist: 01.09.2024
Antrag auf Jubiläumsgaben (§ 5 der Vereinsförderrichtlinien)
Abgabefrist: im Jahr der Jubiläumsfeier
Antrag auf sonstige einmalige Zuwendungen (§ 5 der Vereinsförderrichtlinien)
Abgabefrist: 01.09.0224 bzw. im Jahr einer Anschaffung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Polizeiverordnung zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Stand 22. November 2022
Streupflichtsatzung
Stand 22. November 2022
Feuerwehrsatzung
Stand 2. Dezember 2022
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
Stand 2. Dezember 2022
Friedhof
Friedhofverband Ochsenhausen - Erlenmoos - Friedhofsatzung
Stand 01. Juli 2014
Friedhofverband Ochsenhausen - Erlenmoos - Gebührenverzeichnis
Stand 01. Mai 2019
Verbandssatzung des Zweckverbandes "Friedhofsverband Ochsenhausen - Erlenmoos
Stand 10.05.2005
Friedhofsatzung für Reinstetten und Laubach
Stand 13. Dezember 2022
Anlage zur Friedhofsatzung für Reinstetten und Laubach - Gebührenverzeichnis
Stand 13. Dezember 2016
Benutzung- und Gebührenordnung Friedhofshalle Mittelbuch
Stand 13. Dezember 2022
Wasser
Abwassersatzung
Stand 22. Februar 2022
Entsorgungssatzung
Stand 20. April 2010
Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Mittleres Rottumtal
Stand 18. Mai 2022
Wasserversorgungssatzung
Stand 22. Februar 2022
Zweckverband Wasserversorgung Rottumtal - Verbandssatzung
Stand 07. November 2001
Zum Wasserverband Rottumtal
Finanzen und Steuern
Hundesteuersatzung
Stand 22. Februar 2022
Vergnügungssteuersatzung
Stand 20. September 2011
Bau- und Wohnungswesen, Straßen
Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Stand 14. November 2017
Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
Stand 11. Oktober 2011
Stellplatz Satzung
Stand: 20. Juni 2023
Satzung zur Regelung der Zulassung von Dachaufbauten und Zwerchgiebeln (Gaubensatzung)
Stand: 26.07.2005