Suche: Stadt Ochsenhausen

laufenden Geschäfte beendet, offene Forderungen eingetrieben, das Vereinsvermögen verwertet, die Schulden des Vereins ausgeglichen und ein etwaiger Überschuss an die Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation[mehr]

Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. 2. Neben dem Steuerschuldner haftet der Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räum- lichkeiten oder Grundstücke als Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der [...] (Internet-PC`s) und nicht dem Spiel der Geschicklichkeit oder dem Gewinn dienen. § 4 Steuerschuldner, Haftung 1. Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte und Spieleinrichtungen [...] 3. 3. Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljah- res. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuer- schuld für dieses[mehr]

es unter anderem die Aktion "Sicherer Schulweg", die Radfahrausbildungen, die Kampagne "BUS FAHREN - aber richtig!" und die Verkehrserziehung an Jugendverkehrsschulen. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem [...] Verhalten aller Verkehrsteilnehmenden leistet hierzu einen gewichtigen Beitrag. Um dieses Verhalten zu schulen und zu fördern, bieten Verbände und Vereine der Verkehrssicherheitsarbeit an zahlreichen Standorten[mehr]

licht der Person, die sich ohne wichtigen Grund von der Verlobung löst oder die die Auflösung verschuldet hat. Sie muss alle Aufwendungen ersetzen, die in Erwartung der Ehe gemacht wurden, beispielsweise[mehr]

Uhr. Die Betreuungszeit im Rahmen der Verlässlichen Grundschule endet spätestens um 14 Uhr. Die Betreuung findet in der Regel in den Räumen der Schule statt. Die Beiträge setzt der Träger fest. Sie sind [...] gestaffelt nach Einkommen, Kinderzahl und Betreuungszeit. Die Verlässliche Grundschule kann angeboten werden an Grundschulen und in der Grundstufe der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren [...] Die Verlässliche Grundschule soll Sie als Eltern unterstützen, wenn Ihr Kind über die Unterrichtszeit hinaus betreut werden soll. Sie bietet an den Vormittagen möglichst gleichlange und verlässliche U[mehr]

Katastrophenfall solche Auskunftsstellen ein. Bei den Personenauskunftsstellen kommen erfahrene und geschulte Personen zum Einsatz. Es werden Suchanfragen zu vermissten Angehörigen aufgenommen und bearbeitet [...] Betroffenen bei Einsatzlagen im Notfall wirkungsvolle Unterstützung angeboten werden. Die bei der Landesfeuerwehrschule Bruchsal eingerichtete Landeszentralstelle PSNV nimmt dabei koordinierende und unterstützende[mehr]

Einsetzung des Vermächtnisnehmers im Testament oder Erbvertrag des Erblassers erhält dieser einen schuldrechtlichen Anspruch gegenüber dem eigentlichen Erben beziehungsweise einem anderen Vermächtnisnehmer. Nach[mehr]

Als unbefristet im Schuldienst des Landes Baden-Württemberg beschäftigte Lehrkraft können Sie aus persönlichen Gründen eine Versetzung an eine andere Schule beantragen. Möglich sind: Versetzung innerhalb [...] innerhalb Baden-Württembergs im Rahmen des regulären Versetzungsverfahrens Versetzung im Rahmen des schulbezogenen Stellenausschreibungsverfahrens Versetzung in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland[mehr]

Wohnungseigentümer-Gesetz vor, dass der Vermieter (Sondereigentümer) für Schäden, die sein Mieter schuldhaft anderen Eigentümern oder der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zufügt, haftet. Sie können aber[mehr]

gesetzlichen Absicherung. Restschuldlebensversicherung Ein plötzlicher Tod des Hauptverdieners der Familie kann die Baufinanzierung gefährden. Eine Restschuldlebensversicherung sichert die Baufinanzierung[mehr]