Suche: Stadt Ochsenhausen

Einsetzung des Vermächtnisnehmers im Testament oder Erbvertrag des Erblassers erhält dieser einen schuldrechtlichen Anspruch gegenüber dem eigentlichen Erben beziehungsweise einem anderen Vermächtnisnehmer. Nach[mehr]

nachweisen. Sie müssen sowohl die theoretische Ausbildung als auch die praktische Ausbildung in einer Fahrschule absolvieren. In beiden Bereichen müssen Sie eine Prüfung ablegen. Wenn Sie diese Prüfungen nicht[mehr]

Hier finden Sie alle notwendigen Informationen, wie Sie sich an einer baden-württembergischen Hochschule einschreiben.[mehr]

Trifft den Reiseveranstalter ein Verschulden an dem Reisemangel, muss er gegebenenfalls auch Schadenersatz leisten. Dabei hat der Veranstalter ebenso für ein Verschulden seiner Leistungsträger, zum Beispiel[mehr]

eines Verbrechens oder eines schweren vorsätzlichen Vergehens gegenüber Ihnen oder Ihrem Ehegatten schuldig gemacht hat, die Ihnen gegenüber gesetzlich obliegende Unterhaltspflicht böswillig verletzt hat[mehr]

sfäden, Sicherheitslabels, Hologrammen oder Ähnlichem versehen. Sie selbst werden von Dritten beschuldigt, deren Schutzrechte zu verletzen Sie müssen grundsätzlich bereits in der Forschungs- und Entwi [...] künftige Produkt- oder Firmenbezeichnung keine Rechte Dritter verletzt. Damit können Sie derartige Beschuldigungen generell vermeiden. Auch sollten Sie selbst gewerbliche Schutzrechte anmelden, wo es sinnvoll[mehr]

anzuheben, ist die Einstellung von eigenem Forschungspersonal, beispielsweise Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen. Diese entwickeln gezielt neue Lösungen und bringen externes Wissen und neue[mehr]

damit Sie dort feststellen können, ob Sie die vertraglich vereinbarte und durch den Veranstalter geschuldete Leistung erhalten. Spätere Änderungen des Reisevertrags sind sowohl für den Veranstalter als auch[mehr]

den bekannten Polizei-Notruf 110. Alle Notrufe, die über die 110 eingehen, werden von speziell geschulten Polizeibeamtinnen und -beamten in den Führungs- und Lagezentren im Land entgegengenommen. Die 110[mehr]

Entscheidung des Gemeinderats herbeizuführen. 5 § 7 Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss (1) Der Geschäftskreis des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete: 1.1 Pe [...] Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Gemeinderat und beschließenden Ausschüssen § 6 Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss § 7 Ausschuss für Umwelt und Technik § 8 IV. Bürgermeister Rechtsstellung § 9 [...] Beschließende Ausschüsse (1) Es werden folgende beschließende Ausschüsse gebildet: 1.1 Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss 1.2 Ausschuss für Umwelt und Technik (2) Die Ausschüsse bestehen aus dem Bür[mehr]