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Steinhausen/Rotturm 1.027 7,35% Gemeinde Schwendi 924 6,62% Gemeinde Gutenzell-Hürbel 740 5,30% Gemeinde Erlenmoos 559 4,00% Summe 13.967 100,00% (6) Sofern die erhobenen Abschreibungsumlagen die Tilgu [...] und seiner Stellvertreter, 4. den Erlaß der Haushaltssatzung, 5. die Festsetzung der Verbandsumlagen, 6. die Bestellung von Sicherheiten, die Übernahme von Bürgschaften und Verpflichtungen aus Gewährverträgen [...] Angelegenheiten, die für den Verband von grundsätzlicher Bedeutung oder von besonderer Wichtigkeit sind. § 6 Zusammensetzung der Verbandsversammlung und Stimmrechte (1) Die Verbandsversammlung besteht aus 12 [mehr]

Entschädigung für städtische Bedienstete, soweit es sich nicht um geringfügige Tätigkeiten handelt. § 6 Verwaltungsrat 1. Der Verwaltungsrat besteht aus den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden und 3 weiteren[mehr]

men Seite 7 § 5 Jubiläumsgaben und sonstige einmalige Zuwendungen aus besonderem Anlass Seite 10 § 6 Schlussbestimmungen Seite 11 3 Präambel Die örtlichen Vereine spielen im sportlichen, kulturellen und [...] jährliche Förderung setzt sich zusammen aus: a) Grundbetrag b) Veranstaltungszuschlag c) Jugendzuschlag 6 Grundbetrag Der Grundbetrag beträgt 2,00 Euro pro Mitglied. Die Berechnung des Grundbetrages erfolgt [...] Absatz 2 beschriebenen Förderkommission beraten und wie dort dargestellt vom Gemeinderat beschlossen. § 6 Schlussbestimmungen Die vorstehenden Grundsätze wurden vom Gemeinderat am 4. Juni 2024 beschlossen und[mehr]

s, so entsteht die Steuer- schuld für dieses Kalendervierteljahr mit dem Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage für die Vergnügungssteuer ist 1. bei Spielgeräten mit Gewin [...] bleibt der bisherige Auf- steller. Das Selbe gilt auch für die Erhebung der Mindeststeuer gem. Abs. 1. 6. Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft, dass bei Geräten gem. Abs. 1 Nr. 2 bis 3 wäh- rend eines [...] ten und Grundstücke. In der Anzeige sind der Aufstel- lungsort, die Art des Gerätes im Sinne von § 6 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des[mehr]

Sie führen als rechtlicher Betreuer die Betreuung in der Regel ehrenamtlich. In diesem Falle besteht ein Anspruch auf Aufwendungsersatz. Wird die rechtliche Betreuung allerdings berufsmäßig geführt, ,[mehr]

Im Baugebiet „Gigelberg II“ sind derzeit noch 3 freie Bauplätze für Einfamilienhäuser , 6 Bauplätze für Doppelhaushälften und 4 freie Bauplätze für Kettenhäuser zu vergeben. Die noch zu vergebenen freien[mehr]

en Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) sowie "SCHÜTZE DEIN BESTES" (Fahrradhelm) in Klassenstufe 6. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem älteren Menschen, sei es als zu Fuß Gehende, oder als Rad-, Pedelec-[mehr]

Tretunterstützung bei Geschwindigkeiten über 25 km/h oder einer tretunabhängigen Motorunterstützung über 6 km/h bis maximal 45 km/h. Segways und ähnliche Mobilitätshilfen mit elektrischem Antrieb und einer [mehr]

5,00 bis 400,00 Euro 20.6 Gebührenfrei sind 20.6.1 die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung 20.6.2 die Auskunft an den Betroffenen (§ 11 MG) 20.6.3 die Berichtigung, Ergänzung [...] (Nr. 9) hinzu. 6. Bescheinigungen 6.1 Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art (auch Zweit- und Mehrfertigungen, soweit nichts anderes bestimmt ist) 5,00 bis 50,00 Euro 6.2 Gebührenfrei sind [...] Melderegisters (§§ 12, 13 MG) 20.6.4 die Unterrichtung des Betroffenen über die zu seiner Person erteilten erweiterten Melderegisterauskünfte (§ 32 Absatz. 2 Satz 4 MG) 20.6.5 die Einrichtung von Übermit[mehr]

Australien, Brasilien, El Salvador, Großbritannien und Nordirland (im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 Freizügigkeitsgesetz/EU), Honduras, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, Monaco, Neuseeland, San [...] Australien, Brasilien, El Salvador, Großbritannien und Nordirland (im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 Freizügigkeitsgesetz/EU), Honduras, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, Monaco, Neuseeland, San[mehr]