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Wohnplatz Hirschbronn, Ausweisung als Dorfgebiet 154 S 0,45 Neuausweisung Fläche für Gemeinbedarf - Schulerweiterung 155 S 1,20 Realisierte Fläche für Wohnen auf Grundlage Bebauungsplan "Felsen" 157 S 1,39 Rottum[mehr]

k "Solarpark Nord" 152 G 1,44 Realisierte Fläche für Wohnen auf Grundlage Bebauungsplan "Bei der Schule" Änderungen / Ergänzungen zur Fassung vom 20.07.2022 Projekt-Nr.: Flächenerläuterung FLÄCHENNUTZUNGSPLAN[mehr]

Beschreibung Anpassung an Bestand. Realisierte Wohnbaufläche auf Grundlage Bebauungsplan „Bei der Schule“ Zusammenfassung aus Umweltbericht Keine Betrachtung im Umweltbericht erforderlich.[mehr]

Spielanlagen 4.1. Flächen für den Gemeinbedarf Öffentliche Verwaltungen Kulturellen Zwecken dienende Schule Kirchen und kirchlichen Zwecken Post Feuerwehr 5. Flächen für den überörtlichen Verkehr und für die[mehr]

Entscheidung des Gemeinderats herbeizuführen. 5 § 7 Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss (1) Der Geschäftskreis des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete: 1.1 Pe [...] Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Gemeinderat und beschließenden Ausschüssen § 6 Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss § 7 Ausschuss für Umwelt und Technik § 8 IV. Bürgermeister Rechtsstellung § 9 [...] Beschließende Ausschüsse (1) Es werden folgende beschließende Ausschüsse gebildet: 1.1 Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss 1.2 Ausschuss für Umwelt und Technik (2) Die Ausschüsse bestehen aus dem Bür[mehr]

auch dann, wenn die Voraussetzungen des Abs. 1 nicht erfüllt sind. § 24 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner bzw. Schuldner der Vorauszahlungen ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitrags bzw [...] Mehrere Beitragsschuldner haften als Gesamtschuldner; bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil Beitragsschuldner. (3) Steht [...] Grundstückseigentümers Gebührenschuldner. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebüh[mehr]

auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) In den Fällen der §§ 44 Abs. 2 und 3 und 46 Abs. 2 ist Gebührenschuldner der Wasserabnehmer. (3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. (4) Die Gebührenschuld [...] lagen Grund- und Verbrauchsgebühren. § 42 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf [...] Fällen des § 46 entsteht die Gebührenschuld mit Beginn der Bauarbeiten. § 48 Vorauszahlungen (1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten[mehr]

Regelungen über die Kostenmiete aufgehoben worden sind und bei denen die am 31. Dezember 2008 geschuldete Kostenmiete zur vertraglich vereinbarten Miete wurde. Seit dem 01. Januar 2009 finden die Vorschriften[mehr]

h erfüllt werden können und über die Auflösung hinauswirken, bleiben die Verbandsmitglieder Gesamtschuldner. § 26 Inkrafttreten der Verbandssatzung Diese Verbandssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen[mehr]

werden können und über die Abwicklung der Auflösung hinaus wirken, bleiben die Verbandsgemeinden Gesamtschuldner. Die Erfüllung solcher Verpflichtungen ist, sofern bei der Auflösung nichts anderes vereinbart[mehr]