Suche: Stadt Ochsenhausen

Vorschriften die Abwas- serbeseitigung und Reinigung für Ochsenhausen, Eichen, Goppertshofen, Reinstetten und Mittelbuch der Stadt Ochsenhausen Ehrensberg mit Petershöfe und Matlacherhöfen, Rottum, sowie [...] Verbandssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ochsenhausen, den 03.10.1988 für die Stadt Ochsenhausen gez. Herold, Bürgermeister Gutenzell-Hürbel, den 03.10.1988 für die Gemeinde [...] zum 01.01.2018) Vorbemerkung: Die Ortschaften - Eichen, Reinstetten und Goppertshofen, Stadt Ochsenhausen - Hürbel, Zillishausen, Simmisweiler, Reinhardshof, Freyberg, Sägmühle und Allmethofen, Gemeinde[mehr]

für die Stadt Ochsenhausen auf die Markungen Ochsenhausen, Hattenburg und St. Annahof. 3. Der Verband führt den Namen „Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos“. Er hat den Sitz in Ochsenhausen. § 2 Aufgaben [...] Verbandssatzung des Zweckverbandes „Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos“ vom 05.10.1993 Mit Änderung vom 10.05.2005 Die Gemeinden Erlenmoos und Ochsenhausen des Landkreises Biberach bilden zur Erfüllung ihrer [...] Verbandes 1. Die Gemeinden Erlenmoos und Ochsenhausen des Landkreises Biberach, im Folgenden Verbandsgemeinden genannt, bilden unter dem Namen Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos einen Zweckverband. 2. Die[mehr]

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en § 1 Widmung 1) Die Friedhofshalle in Mittelbuch ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Ochsenhausen. Sie dient der Aufnahme von Leichen bis zur Bestattung und darf nur in Begleitung eines Angehörigen [...] Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft. 2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 25.06.2014 außer Kraft. Ochsenhausen, 15.12.2016 Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvo [...] nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntgabe dieser Satzung gegenüber der Stadt Ochsenhausen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

ng vom 1. September 2012 außer Kraft. Ochsenhausen, 24. Juni 2014 Andreas Denzel Bürgermeister Jugendmusikschule Ochsenhausen Bahnhofstraße 22 88416 Ochsenhausen Telefon: 07352 4257 - Telefax: 07352 941585 [...] 941585 E-Mail: jugendmusikschule@ochsenhausen.de www.ochsenhausen.de mailto:jugendmusikschule@ochsenhausen.de [...] Benutzungsordnung für die Jugendmusikschule der Stadt Ochsenhausen vom 24. Juni 2014 § 1 Zweckbestimmung (1) Die Jugendmusikschule der Stadt Ochsenhausen (JMS) ist eine öffentliche Bildungseinrichtung für[mehr]

Stadt Ochsenhausen Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Entsorgungssatzung- Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg und der §§ 4, 11 und [...] rg i.V. mit §§ 2 , 5a Abs. 2, und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Ochsenhausen am 07.11.2000 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtungen, Beg [...] Schlußbestimmung § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2001 in Kraft. Ausgefertigt: Ochsenhausen, 22. November 2000 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

Stadt Ochsenhausen FRIEDHOFSATZUNG (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung für die Friedhöfe Reinstetten und Laubach) Vom 24.06.2014 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] drei Monate vorher ortsüblich oder durch Hinweise auf dem betreffenden Grabfeld von der Stadt Ochsenhausen bekanntgegeben. (5) Absätze 1 bis 4 gelten auch für Urnengräber entsprechend. § 12 Wahlgräber [...] Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) vom 14.09.2010 außer Kraft. Ochsenhausen, 25.06.2014 Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvo[mehr]

Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos Friedhofsatzung Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung vom 9. Mai 1990 mit Änderung vom 06.05.1997 mit Änderung vom 10.05.2005 mit Änderung vom 05.10.2010 [...] Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung des Friedhofverbandes Ochsenhausen- Erlenmoos. Er dient der Bestattung verstorbener Einwohner aus dem Mitgliedsbereich des Fried [...] nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntgabe dieser Satzung gegenüber der Stadt Ochsenhausen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Ge- meinderat der Stadt Ochsenhausen am 20.09.2011 folgende Satzung geschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Ochsenhausen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer [...] Ausdrucks) des Auslesetages des Vorvierteljahres anzuschließen. § 11 Steueraufsicht Die Stadt Ochsenhausen ist berechtigt, die Aufstellungsorte im Sinne von § 2 zu überprüfen. § 12 Ordnungswidrigkeiten [...] Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 18.08.1992. Ausgefertigt: Ochsenhausen, den 20.09.2011 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

abengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Ochsenhausen am 26. Juli 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Ochsenhausen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf V [...] und Auslagen zurückbehalten werden. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Stadt Ochsenhausen erwachsenen Auslagen inbegriffen. Übersteigen die Auslagen das übliche Maß erheblich, werden sie [...] und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Ochsenhausen, 12. August 2016 Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]