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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 848 Ergebnisse in 49 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 51 bis 60 von 848.
Hauptsatzung_der_Stadt_Ochsenhausen_Stand_25.10.2023.pdf

Ausschuss für Umwelt und Technik § 8 IV. Bürgermeister Rechtsstellung § 9 Zuständigkeiten § 10 V. Stellvertretung des Bürgermeisters Stellvertreter des Bürgermeisters § 11 VI. Stadtteile Benennung der Stadtteile [...] Genehmigungen nach § 144 BauGB. 7 IV. Bürgermeister § 9 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 10 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt [...] § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 11 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 48 GemO aus der Mitte des Gemeinde- rats bestellt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 126,12 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2023
Abwassersatzung_22.02.2022.pdf

2011 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Ochsenhausen,18.02.2014 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Wasserversorgungssatzung_Stand_22.02.2022.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Stadt verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] 1997. (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Ochsenhausen, 08.04.2014 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) wird eine etwaige Verletzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 199,89 KB
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Zuletzt geändert: 30.03.2022
Satzung_über_die_Höhe_der_zulässigen_Miete_für_geförderte_Wohnungen.pdf

tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ochsenhausen, 11.10.2011 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2017
Verbandssatzung_AZV_Mittleres_Rottumtal_Stand_18.05.2022.pdf

10.1988 für die Stadt Ochsenhausen gez. Herold, Bürgermeister Gutenzell-Hürbel, den 03.10.1988 für die Gemeinde Gutenzell-Hürbel gez. Huonker, Bürgermeister Schwendi, den 03.10.1988 für die Gemeinde Schwendi [...] Schwendi gez. Dipl.Ing. Schäfer, Bürgermeister Erlenmoos, den 03.10.1988 für die Gemeinde Erlenmoos gez. König, Bürgermeister Steinhausen an der Rottum, den 03.10.1988 für die Gemeinde Steinhausen an der [...] Schriftführer unterzeichnet. Jedes Verbands- mitglied erhält eine Ausfertigung der Niederschrift. Den Bürgern der Verbandsgemeinden ist gestattet, in die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen Einsicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2022
Verbandssatzung_Zweckverband_Friedhofverband_Ochsenhausen-Erlenmoos_01.pdf

Verbandsvorsitzenden die Bestimmungen über den Bürgermeister sinngemäß anzuwenden. § 4 Verbandsversammlung 1. Die Verbandsversammlung besteht aus den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Kraft ihres Amtes und [...] Erlenmoos, Eichbühl und Oberstetten und für die Stadt Ochsenhausen auf die Markungen Ochsenhausen, Hattenburg und St. Annahof. 3. Der Verband führt den Namen „Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos“. Er hat [...] und Oberstetten) und auf die Stadt Ochsenhausen 12 entfallen. Im Verhinderungsfalle werden die Bürgermeister von ihren gesetzlichen Vertretern vertreten. Für die übrigen Mitglieder der Verbandsversammlung[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2018
Benutzungs-_u_Gebuehrenordnung_Friedhof_Mittelbuch_Stand_13.12.2022.pdf

2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 25.06.2014 außer Kraft. Ochsenhausen, 15.12.2016 Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.05.2023
Benutzungsordnung_für_die_Jugendmusikschule_der_Stadt_Ochsenhausen_24.06.2014.pdf

Benutzungsordnung vom 1. September 2012 außer Kraft. Ochsenhausen, 24. Juni 2014 Andreas Denzel Bürgermeister Jugendmusikschule Ochsenhausen Bahnhofstraße 22 88416 Ochsenhausen Telefon: 07352 4257 - Telefax:[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.06.2021
Entsorgungssatzung.pdf

tritt am 01.01.2001 in Kraft. Ausgefertigt: Ochsenhausen, 22. November 2000 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2017
Friedhofsatzung_Reinstetten_Laubach_Stand_13.12.2022_1.pdf

und Bestattungsgebührensatzung) vom 14.09.2010 außer Kraft. Ochsenhausen, 25.06.2014 Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2023