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Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Ochsenhausen am 14.10.1996 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt Ochsenhausen erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) [...] eine Hundesteuer- marke, die Eigentum der Stadt Ochsenhausen bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken werden jährlich ausgegeben. Die Stadt Ochsenhausen kann durch öf- fentliche Bekanntmachung Hunde [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Ochsenhausen vom 14.10.1996 mit Änderung vom 14.10.1997 mit Änderung vom 24.04.2001 mit Änderung vom 20.09.2005 mit Änderung vom 07.12.2011 mit Änderung vom[mehr]

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berührt. Dies gilt insbesondere für die Verträge mit dem Sportverein Ochsenhausen über die Nutzung des Sportgeländes Hopfengarten in Ochsenhausen und die mit den örtlichen Sportvereinen bestehenden Vereinbarungen [...] die dort geleistet wird, ist für unser Gemeinwesen und seine Bürger unverzichtbar. Die Stadt Ochsenhausen hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Arbeit der Vereine im Rahmen ihrer Möglichkeiten [...] erlassen. § 1 Fördergrundsätze (1) Die Stadt fördert die Arbeit der gemeinnützigen Vereine in Ochsenhausen, Mittelbuch und Reinstetten im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Mittel. (2) Die Leistungen[mehr]

Seite 1 von 2 An die Stadtverwaltung Ochsenhausen Amt für Bildung, Betreuung und Kultur Marktplatz 1 88416 Ochsenhausen Telefon: 07352 9220-38 E-Mail: Kulturamt@Ochsenhausen.de Antrag auf Jubiläumsgabe nach [...] nach Vereinsförderrichtlinien § 5 der Stadt Ochsenhausen vom 01.08.2024 ___________________________________________________________________________ Für die Bearbeitung des Antrages auf Jubiläumsgabe nach [...] nach den Vereinsförderrichtlinien § 5 der Stadt Ochsenhausen vom 01.08.2024 werden personenbezogene Daten von Ihnen erhoben und gespeichert, wie z.B. Name, Anschrift, Kontaktdaten, Bankverbindung sowie die[mehr]

Seite 1 von 2 An die Stadtverwaltung Ochsenhausen Amt für Bildung, Betreuung und Kultur Marktplatz 1 88416 Ochsenhausen Telefon: 07352 9220-38 E-Mail: Kulturamt@Ochsenhausen.de Antrag auf Grundbetrag und J [...] Jugendzuschlag nach Vereinsförderrichtlinien § 3 der Stadt Ochsenhausen vom 01.08.2024 ___________________________________________________________________________ Für die Bearbeitung des Antrages auf G [...] Grundbetrag und Jugendzuschlag nach den Vereinsförderrichtlinien § 3 der Stadt Ochsenhausen vom 01.08.2024 werden personenbezogene Daten von Ihnen erhoben und gespeichert, wie z.B. Name, Anschrift, Kontaktdaten[mehr]

Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Der Gemeinderat der Stadt Ochsenhausen hat am 11. Oktober 2011 aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und [...] anzuwenden, solange die geförderte Wohnung der Mietpreisbindung unterliegt. § 2 Höchstbeträge 1. In Ochsenhausen darf eine Wohnung im Sinne § 1 auf die Dauer der Bindung nicht gegen eine höhere Miete zum Gebrauch [...] nach § 2. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ochsenhausen, 11.10.2011 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

Vorschriften die Abwas- serbeseitigung und Reinigung für Ochsenhausen, Eichen, Goppertshofen, Reinstetten und Mittelbuch der Stadt Ochsenhausen Ehrensberg mit Petershöfe und Matlacherhöfen, Rottum, sowie [...] Verbandssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ochsenhausen, den 03.10.1988 für die Stadt Ochsenhausen gez. Herold, Bürgermeister Gutenzell-Hürbel, den 03.10.1988 für die Gemeinde [...] zum 01.01.2018) Vorbemerkung: Die Ortschaften - Eichen, Reinstetten und Goppertshofen, Stadt Ochsenhausen - Hürbel, Zillishausen, Simmisweiler, Reinhardshof, Freyberg, Sägmühle und Allmethofen, Gemeinde[mehr]

für die Stadt Ochsenhausen auf die Markungen Ochsenhausen, Hattenburg und St. Annahof. 3. Der Verband führt den Namen „Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos“. Er hat den Sitz in Ochsenhausen. § 2 Aufgaben [...] Verbandssatzung des Zweckverbandes „Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos“ vom 05.10.1993 Mit Änderung vom 10.05.2005 Die Gemeinden Erlenmoos und Ochsenhausen des Landkreises Biberach bilden zur Erfüllung ihrer [...] Verbandes 1. Die Gemeinden Erlenmoos und Ochsenhausen des Landkreises Biberach, im Folgenden Verbandsgemeinden genannt, bilden unter dem Namen Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos einen Zweckverband. 2. Die[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Ge- meinderat der Stadt Ochsenhausen am 20.09.2011 folgende Satzung geschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Ochsenhausen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer [...] Ausdrucks) des Auslesetages des Vorvierteljahres anzuschließen. § 11 Steueraufsicht Die Stadt Ochsenhausen ist berechtigt, die Aufstellungsorte im Sinne von § 2 zu überprüfen. § 12 Ordnungswidrigkeiten [...] Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 18.08.1992. Ausgefertigt: Ochsenhausen, den 20.09.2011 gez. Andreas Denzel Bürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos Friedhofsatzung Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung vom 9. Mai 1990 mit Änderung vom 06.05.1997 mit Änderung vom 10.05.2005 mit Änderung vom 05.10.2010 [...] Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung des Friedhofverbandes Ochsenhausen- Erlenmoos. Er dient der Bestattung verstorbener Einwohner aus dem Mitgliedsbereich des Fried [...] nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntgabe dieser Satzung gegenüber der Stadt Ochsenhausen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]