Suche: Stadt Ochsenhausen

zuständigen Eichämtergeeicht. Sie überprüfen, ob die Bauvorschriften eingehalten sind und ob die Anzeige richtig ist, also innerhalb der Eichfehlergrenze liegt. Der Zweck der Eichung bzw. Eichpflicht besteht [...] verletzt, erlischt die Gültigkeitsdauer der Eichung. Dabei ist es nicht immer möglich, das Gerät sofort zu eichen. Aus diesem Grund kann das Eichamt Betriebe, die geeichte Messgeräte instand setzen, ermächtigen [...] ermächtigen, diese entsprechend zu kennzeichnen. Mit dem Instandsetzerkennzeichen kann das Messgerät weiterhin im geschäftlichen Verkehr eingesetzt werden. Bevor Waffen an Berechtigte abgegeben werden dürfen, müssen[mehr]

der Taufpatenschaft nicht zu vergleichen. Der Bundespräsident bringt mit der Übernahme der Ehrenpatenschaft die besondere fürsorgende Verpflichtung des Staates für kinderreiche Familien zum Ausdruck. Das[mehr]

diesem Jahr wieder ausgezeichnet werden. Einsendeschluss für Vorschläge ist Dienstag, 15. Juli 2025 . Die Auszeichnungen sind mit insgesamt 10.000 Euro dotiert. Für die Auszeichnung mit einem Preis sind [...] Biberach einreichen. Neben den klassischen Betätigungsfeldern des Ehrenamts in Sport, Musik und Kultur können beispielsweise auch Menschen vorgeschlagen werden, die sich im sozialen Bereich für Schwächere [...] r der vergangenen Jahre können nicht nochmals ausgezeichnet werden. Der Vorschlag ist über ein Formular unter www.biberach.de/ehrenamtspreis einzureichen und zu begründen . Das ehrenamtliche Engagement[mehr]

Üben Sie eine nebenberufliche Tätigkeit im gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Bereich aus, die nicht die Voraussetzungen für die Übungsleiterpauschale erfüllt, sind die Einnahmen bis zu einer [...] steuerfrei (Ehrenamtspauschale). Begünstigte Tätigkeiten: Vorstand, Kassierer Schiedsrichter im Amateurbereich Platz- oder Gerätewart Bürokraft Reinigungskraft Nicht begünstigt sind: Amateursportler Helfer[mehr]

Richter sind Bürgerinnen oder Bürger, die als gleichberechtigte Richterinnen und Richter am Strafverfahren teilnehmen. Das deutsche Strafverfahrensrecht bezeichnet sie als "Schöffen" oder "Schöffinnen". Werden [...] unterworfen. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung auch die gleichen Rechte und die gleiche Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität[mehr]

Sie bieten einen vollöffentlichen Fahrdienst an? Das Verkehrsangebot wird lokal organisiert und ehrenamtlich betrieben? Dann können Sie unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen einen Zuschuss zu de[mehr]

Unterhaltsansprüchen oder zum Versorgungsausgleich. Hinweis: Einen Ehevertrag können Sie vor der Heirat, aber auch während der Ehe schließen. Da Eheverträge weitreichende persönliche und wirtschaftliche[mehr]

Sie müssen die beabsichtigte Eheschließung persönlich beim Standesamt anmelden, in dessen Zuständigkeitsbereich Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben. Zur Verfahrensbeschleunigung können[mehr]

beim Präsidenten des Oberlandesgerichts beantragen. Wenn gleichgeschlechtliche Paare heiraten möchten und der Heimatstaat die gleichgeschlechtliche Ehe nicht vorsieht, muss kein Ehefähigkeitszeugnis vorgelegt[mehr]

Wenn eine Behörde sich nicht an EU-Recht hält und dadurch Hindernisse entstehen, kann SOLVIT helfen. SOLVIT ist ein Netzwerk. Die Probleme müssen in einem konkreten Einzelfall durch die fehlerhafte An[mehr]