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Geschmacksmuster - Eintragung beantragen

Sie haben ein Design für ein Produkt entwickelt und möchten es gegen unerlaubte Verwendung durch Dritte schützen lassen? Dann können Sie dafür die Eintragung in das Geschmacksmusterregister beantragen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2024
Geschichte

hat Tradition. Auf einer Anhöhe über der Stadt thront die mächtige Anlage der ehemaligen Benediktiner-Reichsabtei. Das im Jahr 1093 erstmals urkundlich erwähnte Kloster zählte einst zu den bedeutendsten [...] Bete und arbeite. Seine Blütezeit erlebte das Kloster im Barock. Bis heute ist die Stadt von ihrer reichen klösterlichen Vergangenheit geprägt. Ochsenhausen ist Staatlich anerkannter Erholungsort und hat [...] Geschichte des Klosters Das Klostermuseum Ochsenhausen lässt die lange Geschichte der ehemaligen Benediktiner-Reichsabtei wieder lebendig werden – von der Weihe der ersten Klosterkirche im Jahr 1093 bis zur Auflösung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.08.2024
Gerichtliches Verfahren in WEG Sachen

Urteil. Es gibt aber auch andere Möglichkeiten, den Rechtsstreit zu beenden, beispielsweise ein Vergleich oder eine Klagerücknahme. Für die Durchführung eines Gerichtsverfahrens in WEG-Sachen entstehen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen - Wohnungsüberlassung verlangen

Wenn eine Person, mit der Sie gemeinsam in einer Wohnung leben, Sie bedroht oder verletzt, kann das Familiengericht Ihnen die Wohnung nach dem Gewaltschutzgesetz zur vorübergehenden alleinigen Nutzung[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2024
Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen - Anordnung beantragen

Sie sind Opfer von Gewalttaten (auch von häuslicher Gewalt) oder von Nachstellungen (Stalking)? Zum Schutz vor der Täterin oder dem Täter können Sie zivilrechtliche Anordnungen beantragen. Das Gericht[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2024
Gentechnisch veränderte Lebensmittel

Emulgatoren aus pflanzlichen Ölen), sind diese kennzeichnungspflichtig. Technische Hilfsstoffe wie zum Beispiel Enzyme fallen nicht unter die Kennzeichnungspflicht. Lebensmittel, bei denen der Hersteller oder [...] Gemüse auf dem Markt) müssen Schilder oder Zettel bei der Ware darauf aufmerksam machen. So kennzeichnungspflichtig sind alle Lebensmittel, Zutaten oder Zusatzstoffe, die aus gentechnisch veränderten Organismen [...] Organismen hergestellt sind, daraus bestehen oder diese enthalten. Die Kennzeichnungspflicht besteht unabhängig davon, ob die gentechnische Veränderung im Endprodukt nachweisbar ist oder nicht. Achtung: Fleisch[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Genossenschaftsregister - Eintragung beantragen

Genossenschaften müssen beim Registergericht in das Genossenschaftsregister eingetragen werden. Über Ihre Notarin oder Ihren Notar können Sie unter Beteiligung aller Vorstandsmitglieder die Eintragung[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2024
Generelle Aus- und Einfuhrbeschränkungen

ausgeführt werden. Für einige Produkte gelten sogar absolute Ein- oder Ausfuhrverbote. Für welche Warenbereiche es Verbote und Beschränkungen bei der Aus- und Einfuhr gibt, können Sie auf den Internetseiten[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Genehmigungspflichtige Bauvorhaben

Baugenehmigungsverfahren findet auf die gleichen baulichen Anlagen Anwendung wie das Kenntnisgabeverfahren. Anders als bei diesem ist der räumliche Geltungsbereich nicht beschränkt, so dass das vereinfachte [...] vereinfachte Baugenehmigungsverfahren auch außerhalb des Bereichs qualifizierter Bebauungspläne möglich ist. Der Prüfungsumfang der Baurechtsbehörde ist im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren gegenüber dem [...] auf Erteilung eines Bauvorbescheids stellen. Durch einen Bauvorbescheid können Sie bereits vor Einreichung eines förmlichen Baugenehmigungsantrags einzelne Fragen abklären lassen. In der Regel geht es dabei[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Genehmigung für einen Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen beantragen

Man unterscheidet: normaler Linienverkehr Fernverkehr innerhalb Deutschlands zwischen größeren Städten Sonderformen des Linienverkehrs: Berufsverkehr, Schülerverkehr, Marktfahrten und Theaterfahrten H[mehr]

Zuletzt geändert: 17.03.2024