Suche: Stadt Ochsenhausen

Änderung vom 18.05.2022 (Inkrafttreten rückwirkend zum 01.01.2018) Vorbemerkung: Die Ortschaften - Eichen, Reinstetten und Goppertshofen, Stadt Ochsenhausen - Hürbel, Zillishausen, Simmisweiler, Reinhardshof [...] Sägmühle und Allmethofen, Gemeinde Gutenzell-Hürbel - Schönebürg, Gemeinde Schwendi - Erlenmoos-West, Eichbühl und Oberstetten, Gemeinde Erlenmoos sind bisher an keine Kläranlage angeschlossen. Die Abwässer [...] Kläran- lage notwendig, da die im Jahr 1964 erstellte Anlage die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit er- reicht. Auf Grund der inzwischen durchgeführten Untersuchungen bietet sich an, die Ab- wässer gemeinsam[mehr]

d. 2. Die Mitgliedschaft für die Gemeinde Erlenmoos erstreckt sich auf die Markungen Erlenmoos, Eichbühl und Oberstetten und für die Stadt Ochsenhausen auf die Markungen Ochsenhausen, Hattenburg und St [...] aus weiteren 15 Vertretern, von denen auf die Gemeinde Erlenmoos 3 (je 1 Vertreter für Erlenmoos, Eichbühl und Oberstetten) und auf die Stadt Ochsenhausen 12 entfallen. Im Verhinderungsfalle werden die [...] Verhandlungen der Verbandsversammlung (§ 38 GO) ist vom Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterzeichnen. Die Verbandsgemeinden erhalten zur Unterrichtung des Gemeinderats Auszüge aus der gesamten N[mehr]

ung für die Friedhöfe Reinstetten und Laubach - Gebührenverzeichnis (Stand: 13.12.2016) 1. Verwaltungsgebühren 1.1 Zustimmung zur Ausgrabung von Leichen und Gebeinen von 5,-- bis 25,-- € 2. Benutzungsgebühren [...] Reinstetten 231,00 € 2.2 Benutzung der Aussegnungsüberdachung Laubach 231,00 € 2.2.1 Benutzung der Leichenzelle (je angefangener Tag) 42,00 € 2.3 Überlassung eines Reihengrabes 2.31 für Personen unter 10 Jahren [...] Grabstelle 609,00 € 2.44 für die Dauer eine Nutzungsperiode wie 2.41 bis 2.43 2.44.1 für eine davon abweichende Nutzungsdauer anteilig nach dem Verhältnis der Nutzungsperiode zur erneuten Nutzungsdauer. Es findet[mehr]

1) Die Gebühr für die Benutzung der Friedhofshalle beträgt 231,00 € je Leiche. 2) Die Gebühr für die Benutzung der Leichenzelle beträgt 42,00 € je angefangenen Tag. 3) Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen [...] in Mittelbuch ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Ochsenhausen. Sie dient der Aufnahme von Leichen bis zur Bestattung und darf nur in Begleitung eines Angehörigen, des Friedhofpersonals oder der Gemeinde [...] jeweils festgelegten Höhe. § 7 Inkrafttreten 1) Diese Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft. 2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 25.06.2014 außer Kraft. Ochsenhausen, 15.12.2016 Denzel Bürgermeister Hinweis:[mehr]

Erziehungsberechtigten. (2) Die Aufnahme ist in der Regel nur am Anfang des Schuljahres möglich. Über Abweichungen von diesen Grundsätzen entscheidet der Schulleiter. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme in die JMS [...] Folgejahres. Die Ferien- und Feiertagsregelung der örtlichen allgemeinbildenden Schulen gilt in gleicher Weise auch für die JMS. Unterrichtet wird auch am Nachmittag des letzten Schultages vor den Ferien [...] wurde vom Gemeinderat am 24. Juni 2014 beschlossen. Sie tritt am 1. September 2014 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Benutzungsordnung vom 1. September 2012 außer Kraft. Ochsenhausen, 24. Juni 2014 Andreas[mehr]

unberührt (3) Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 5 Abs. 1 dieser Satzung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig [...] der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder[mehr]

2 sind dem Verantwortlichen vorher anzudrohen. VII. Benutzung der Leichenhalle § 21 (1) Die Leichenhalle dient der Aufnahme der Leichen bis zur Bestattung. Sie darf nur in Begleitung eines Angehörigen des [...] der Särge für Kinder können sich je nach Größe richten. (3) Es dürfen nur Särge aus leicht verweslichem Holz (Weichholz) verwendet werden. Harthölzer sind nur als Furniere zugelassen. Ausnahmen sind bei [...] Umbettung (1) Umbettungen von Leichen und Urnen bedürfen, unbeschadet sonstiger gesetzlicher Vorschriften, der vorherigen Zustimmung der Gemeinde. Bei Umbettung von Leichen wird die Zustimmung nur bei Vorliegen[mehr]

2 sind dem Verantwortlichen vorher anzudrohen. VII. Benutzung der Leichenhalle § 22 (1) Die Leichenhalle dient der Aufnahme der Leichen bis zur Bestattung. (2) Sofern keine gesundheitlichen oder sonstigen [...] - Erlenmoos. Er dient der Bestattung verstorbener Einwohner aus dem Mitgliedsbereich des Friedhofverbands und der in diesem Bereich verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit [...] Ruhezeit Die Ruhezeit der Leichen und Aschen beträgt 20 Jahre, bei Kindern, die vor Vollendung des 10. Lebensjahres verstorben sind 10 Jahre. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Leichen und Aschen bedürfen,[mehr]

Entgelt bereitgehalten werden. 2. Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitglieder) betreten werden [...] genannten Orten 20 v. H. der elektronisch gezählten Bruttokasse. Bei Verwendung von Chips, Token und dergleichen ist der hierfür maßgebliche Geldwert zugrunde zulegen. - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem [...] Tritt im Laufe eines Kalendermonats an die Stelle eines Gerätes gem. Abs. 1 Nr. 2 oder 3 ein gleichartiges Geräte, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben. Dies gilt auch für die[mehr]

nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis weder eine besondere Verwaltungsgebühr [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gebührenverzeichnis Anlage zur [...] Beglaubigung, Bestätigungen 5.1 Amtliche Beglaubigung von Unterschriften, Handzeichen und Siegeln Werden mehrere Unterschriften gleichzeitig in einer Urkunde beglaubigt oder wird die Unterschrift einer Person[mehr]