Suche: Stadt Ochsenhausen

interkommunale Wege und Verbindungswege zu Einzelgehöften, die für eine zeitgemäße Nutzung nicht mehr ausreichend sind. Die Gemeinden können dafür seit dem Jahr 2020 einen Zuschuss zu den förderfähigen Kosten [...] Mittel müssen sie selbstständig aufbringen, wobei sie auch eine Unterstützung über den kommunalen Ausgleichstock erhalten können.[mehr]

soll das Einkommen der werdenden Mutter sichern und Verdienstminderungen vermeiden. Er ist daher vergleichbar mit der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Die Höhe der Zahlung richtet sich nach Ihrem Du[mehr]

beispielsweise bei einem befristeten Arbeitsverhältnis, im gegenseitigen Einvernehmen oder durch Vergleich.[mehr]

Frauen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, erhalten für die Zeit der Mutterschutzfristen Mutterschaftsgeld. Mutterschutzfristen sind sechs Wochen vor der Geburt bis acht Woch[mehr]

Musterklage in Massefällen von Verbraucheransprüchen gegenüber Unternehmen Ziel: gebündelte Klärung zentraler Tatsachen und Rechtsfragen . Anschluss erfolgt durch Anmeldung im Klageregister. Das verbi[mehr]

einem Mofa fahren, wenn Sie eine "Mofaprüfbescheinigung" besitzen. Diese erhalten Sie, wenn Sie erfolgreich eine theoretische und praktische Mofa-Ausbildung absolviert haben und die theoretische Mofaprüfung[mehr]

unterstützt das Land Kommunen, ihren Investitionsrückstand in diesem sicherheits- und verkehrssensiblen Bereich abzubauen. Viele Brücken in kommunaler Baulast sind in einem maroden Zustand. Steigende Anforderungen [...] § 2 LGVFG können die Ertüchtigung beziehungsweise Teilerneuerungen von Brückenbauwerken und die zeitgleich anfallenden Instandsetzungsarbeiten und der Ersatzneubau von Brückenbauwerken in der Baulast der[mehr]

Schwerbehinderte Menschen haben einen zusätzlichen Schutz vor Kündigung. Sie als Arbeitgeber benötigen vor einer Kündigung die Zustimmung des Integrationsamtes. Achtung: Dieser besondere Kündigungssch[mehr]

Sie möchten gewerblich Personen mit Mietwagen befördern? Dafür benötigen Sie eine Mietwagengenehmigung. Sie dürfen den Wagen nur im Ganzen vermieten. Die Mieterin oder der Mieter (Fahrgast) bestimmt d[mehr]

Wenn Sie eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung der zuständigen Stelle. Mit der Festsetzung dürfen Sie als Veranstalter die Messe, die A[mehr]