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Satzungen & Verordnungen

Hauptbereich

Ortsrecht der Stadt Ochsenhausen

In dieser Rubrik finden Sie die wichtigen Satzungen und Verordnungen der Stadt Ochsenhausen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Polizeiverordnung zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Stand 30. Juni 2009

Streupflichtsatzung
Stand 24. April 2001

Feuerwehrsatzung
Stand 18. September 2018

Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
Stand 18. September 2018

Wasser

Abwassersatzung
Stand 01. Januar 2018

Entsorgungssatzung
Stand 20. April 2010

Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Mittleres Rottumtal
Stand 27. April 2006

Satzung des Wasserverbandes Rottumtal
Stand 24. Juni 2009

Wasserversorgungssatzung
Stand 01. Januar 2018

Zweckverband Wasserversorgung Rottumtal - Verbandssatzung
Stand 07. November 2001

Finanzen und Steuern

Hundesteuersatzung
Stand 15. November 2016

Vergnügungssteuersatzung
Stand 20. September 2011 

Bau- und Wohnungswesen, Straßen

Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Stand 14. November 2017

Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
Stand 11. Oktober 2011

Infobereich